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Taxi - Isenburg  GmbH
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5 HRB 9981 AG Offenbach/Main • Geschäftsführer: Joachim Schmöckel

Verantwortlicher Redakteur und Webmaster für die Planung, Realisierung und Betreuung der Internetinhalte sowie für die Administration dieser Domain (Admin-c) ist: Joachim Schmöckel


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Nutzungsbedingungen (Stand: 01.01.2009)

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Es ist untersagt, über diese Webseiten rassistische und/oder pornographische Inhalte und/oder Inhalte, die gegen geltendes Recht verstoßen, zu veröffentlichen oder zu verbreiten. Ebenfalls untersagt ist die Verwendung der Foren, Gästebücher und Chaträume für Werbe- und sonstige kommerzielle Zwecke, ggf. werden Einträge deshalb nicht in Echtzeit veröffentlicht, sondern erst nach Prüfung freigeschaltet. Sämtliche Informationen und sämtliches Material, das an Chat-Bereiche, Foren oder eMail-Funktionen dieser Webseiten übermittelt wird, insbesondere Fragen, Kommentare, Ideen, Konzepte, Know-how, Techniken und Anregungen, werden von Taxi-Isenburg als nicht vertrauliche Informationen betrachtet. Diese nicht vertraulichen Informationen dürfen von Taxi-Isenburg ohne Kompensation in jeglicher Form (insbesondere Bearbeitung, Vervielfältigung, Veröffentlichung und Verbreitung) genutzt werden.

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Für die Nutzung der Webangebote von Taxi-Isenburg werden keinerlei Gebühren erhoben. Um z.B. im Chat oder im Forum sämtliche bereitgestellten Funktionen nutzen zu können, ist unter Umständen eine Registrierung erforderlich. Diese kann vom Nutzer jederzeit wieder rückgängig gemacht werden. Der Betreiber hat das Recht, Registrierungen abzulehnen. Er ist auch berechtigt, die Registrierung des Nutzers ohne Einhaltung von Fristen auszusetzen oder zu kündigen und dem Nutzer den Zugang zu vorübergehend oder auf Dauer zu sperren.

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Der Nutzer hat die Möglichkeit, seinem Nickname Profilinformationen und ggf. auch ein Foto (Avatar) zuzuordnen und diese anderen Nutzern zur Einsicht zu geben. Mit den bei der Registrierung angegeben Daten und mit den Profilinformationen kann anderen Nutzern die Möglichkeit gegeben werden, Nicknames mit Hilfe einer entsprechenden Suchfunktionalität zu suchen. Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Profilinformationen zu modifizieren oder freiwillige Angaben zu löschen. Eine Überprüfung der bei der Registrierung oder in den Profilinformationen angegebenen Daten seitens des Betreibers erfolgt i.d.R. nicht. Infolge dessen übernimmt Taxi-Isenburg auch keinerlei Gewähr für die Richtigkeit der von den Nutzern angebenen Daten. Der Betreiber behält sich eine Änderung oder Beendigung einzelner Funktionen oder das Hinzufügen neuer Funktionen vor.

Es ist nicht gestattet, den Nicknamen Dritten zur Verfügung zu stellen. Durch die Löschung eines Nicknamen wird der verwendete Nick in diesem Modul zur Nutzung durch Dritte freigegeben und die zugeordneten Profilinformationen werden gelöscht. Der Betreiber behält sich vor, Nicknames nach einer Frist von 3 Monaten der Nichtnutzung zu löschen.


Inhaltliche Beschränkungen

Der Nutzer darf bei Taxi-Isenburg keine Informationen mit rechtswidrigen Inhalten einstellen oder auf solche verweisen. Hierzu zählen insbesondere Informationen und Darstellungen, die Gewalttätigkeiten, den sexuellen Missbrauch von Kindern oder sexuelle Handlungen von Menschen und Tieren zum Gegenstand haben (§ 184 Abs. 3 StGB), die unter das Gesetz zum Schutz vor jugendgefährdenden Schriften fallen oder offensichtlich geeignet sind, Kinder und Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen, die verfassungsfeindliche Symbole beinhalten oder für eine verbotene Organisation werben, den Krieg verherrlichen oder die Menschenwürde verletzen, die zum Rassenhaß aufstacheln oder grausame oder sonst unmenschliche Gewalttätigkeiten gegen Menschen in einer Art schildern, die eine Verharmlosung oder Verherrlichung solcher Gewalttätigkeiten ausdrückt.

Die nationalen und internationalen Urheberrechte sind vom Nutzer zu beachten. Der Nutzer haftet alleine für von ihm zu verantwortende vorsätzliche oder fahrlässige Verletzung von Urheberrechten. Der Betreiber übernimmt für die Verletzung von Urheberrechten durch den Nutzer keine Verantwortung.

Der Nutzer stellt den Betreiber von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen der Verletzung von Rechten Dritter oder wegen gesetz- oder vertragswidrigen Verhaltens des Nutzers gegen den Betreiber geltend gemacht werden können. Der Betreiber hat das Recht, die vom Nutzer eingestellten Inhalte jederzeit einzusehen: Das Internet ist KEIN rechtsfreier Raum und es ist dem/den Admin(s) technisch jederzeit möglich, den/die Verfasser von Beiträgen zu ermitteln. Dies gilt auch für private Nachrichten (PN) im "Neu-Isenburger Taxiforum".

Wir speichern zu jedem Beitrag die IP-Adresse des Verfassers. Im Falle von Gesetzesverstößen oder sonstiger missbräuchlicher Nutzung des "Neu-Isenburger Taxiforums" und/oder den hierin mglw. implementieren Features (z.B. Übermittlung von privaten Nachrichten (PN), Board-Chat etc.) wird/werden diese den Strafverfolgungsbehörden auf Anforderung mitgeteilt.

Inhalte, welche Leistungen oder Waren zum Gegenstand haben, für die nach den allgemeinen Gesetzen eine besondere Gewerbeerlaubnis notwendig ist, dürfen nur dann eingestellt werden, wenn der Nutzer im Besitz einer dafür gültigen Erlaubnis ist.

Jeder Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm veröffentlichten Beiträge, weder durch die Menge noch durch deren Inhalt, irgend eine Beeinträchtigung für den Boardbetreiber und/oder andere Nutzer darstellen. Als Beeinträchtigungen werden z.B. auch sogenannte Spam-Scrollings oder unerwünschte Werbung betrachtet.

Mit der Einstellung von Inhalten im "Neu-Isenburger Taxiforum" erteilt der Nutzer dem Boardbetreiber das Recht, diese Inhalte zeitlich und räumlich unbeschränkt auf der Webpräsenz zu verbreiten, zu ändern, zu veröffentlichen oder in sonstiger Weise zu verarbeiten. Dies beinhaltet auch das Recht, die eingestellten Inhalte in andere Inhalte jeder Form in die Präsenz zu integrieren und/oder zu Werbezwecken für die Taxi-Isenburg GmbH zu nutzen.

Eine gewerbliche Nutzung der Taxi-Isenburg-Internetangebote durch den Nutzer ist nicht zulässig. Bei Verstößen gegen die oben genannten Pflichten oder anderer missbräuchlicher Nutzung oder bei begründeten erheblichen Zweifeln an der Rechtmäßigkeit der eingestellten Inhalte ist der Betreiber berechtigt, unter Ausschluß von eventuellen Schadensersatzansprüchen des Nutzers und nach Verwarnung durch das Betreuungsteam, den jeweiligen Nutzer für die Teilnahme zu sperren.

Jeder Nutzer ist verantwortlich für die von ihm eingestellten Inhalte. Er haftet bei Verletzungen gegenüber Dritten selbst und unmittelbar.


Leistungsveränderungen

Der Betreiber ist berechtigt, einzelne Leistungsmerkmale und Funktionen zu ändern oder zu beenden und behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit abzuändern. Widerspricht der Nutzer der Änderung rechtzeitig, haben beide Parteien das Recht, die Mitgliedschaft zu beenden. Wird das Internetangebot bei Kenntnis der Änderung weitergenutzt, so gilt dies als stillschweigende Anerkennung der Änderung.


Haftungsausschluß

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3. Urheber- und Kennzeichenrecht
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Sämtliche Fahrtaufträge sind grundsätzlich erst dann für beide Seiten verbindlich, nachdem sie durch die Taxi-Isenburg GmbH bestätigt wurden! Dies geschieht i.d.R. bei telefonischer Annahme durch die DisponentInnen in unserer Vermittlungszentrale oder bei Nutzung unseres Autobooking-Systems durch eine entsprechende Sprachansage des computergesteuerten Vermittlungssystems. Fahrtaufträge, die uns elektronisch (z.B. per eMail oder Fax) übermittelt werden, erlangen erst dann Gültigkeit, nachdem sie von uns telefonisch oder schriftlich bestätigt wurden! Eine Haftung für von uns nicht bestätigte und daher nicht zustande gekommene Fahrten ist ausgeschlossen!

5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
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Pressebüro info-aktuell • Ralf-Peter Robert, Postfach 72 01 27, 22151 Hamburg
(veröffentlicht am 15. Juni 1999 in "Der Titelschutz Anzeiger" mit "Der Software Titel", Ausgabe Nr. 418, Woche 24/1999)

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