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| Nutzungsbedingungen (Stand: 01.01.2009)
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Der Nutzer darf bei Taxi-Isenburg keine Informationen mit rechtswidrigen Inhalten einstellen oder auf solche verweisen. Hierzu zählen insbesondere Informationen und Darstellungen, die Gewalttätigkeiten, den sexuellen Missbrauch von Kindern oder sexuelle Handlungen von Menschen und Tieren zum Gegenstand haben (§ 184 Abs. 3 StGB), die unter das Gesetz zum Schutz vor jugendgefährdenden Schriften fallen oder offensichtlich geeignet sind, Kinder und Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen, die verfassungsfeindliche Symbole beinhalten oder für eine verbotene Organisation werben, den Krieg verherrlichen oder die Menschenwürde verletzen, die zum Rassenhaß aufstacheln oder grausame oder sonst unmenschliche Gewalttätigkeiten gegen Menschen in einer Art schildern, die eine Verharmlosung oder Verherrlichung solcher Gewalttätigkeiten ausdrückt. Die nationalen und internationalen Urheberrechte sind vom Nutzer zu beachten. Der Nutzer haftet alleine für von ihm zu verantwortende vorsätzliche oder fahrlässige Verletzung von Urheberrechten. Der Betreiber übernimmt für die Verletzung von Urheberrechten durch den Nutzer keine Verantwortung. Der Nutzer stellt den Betreiber von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen der Verletzung von Rechten Dritter oder wegen gesetz- oder vertragswidrigen Verhaltens des Nutzers gegen den Betreiber geltend gemacht werden können. Der Betreiber hat das Recht, die vom Nutzer eingestellten Inhalte jederzeit einzusehen: Das Internet ist KEIN rechtsfreier Raum und es ist dem/den Admin(s) technisch jederzeit möglich, den/die Verfasser von Beiträgen zu ermitteln. Dies gilt auch für private Nachrichten (PN) im "Neu-Isenburger Taxiforum". Wir speichern zu jedem Beitrag die IP-Adresse des Verfassers. Im Falle von Gesetzesverstößen oder sonstiger missbräuchlicher Nutzung des "Neu-Isenburger Taxiforums" und/oder den hierin mglw. implementieren Features (z.B. Übermittlung von privaten Nachrichten (PN), Board-Chat etc.) wird/werden diese den Strafverfolgungsbehörden auf Anforderung mitgeteilt. Inhalte, welche Leistungen oder Waren zum Gegenstand haben, für die nach den allgemeinen Gesetzen eine besondere Gewerbeerlaubnis notwendig ist, dürfen nur dann eingestellt werden, wenn der Nutzer im Besitz einer dafür gültigen Erlaubnis ist. Jeder Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm veröffentlichten Beiträge, weder durch die Menge noch durch deren Inhalt, irgend eine Beeinträchtigung für den Boardbetreiber und/oder andere Nutzer darstellen. Als Beeinträchtigungen werden z.B. auch sogenannte Spam-Scrollings oder unerwünschte Werbung betrachtet. Mit der Einstellung von Inhalten im "Neu-Isenburger Taxiforum" erteilt der Nutzer dem Boardbetreiber das Recht, diese Inhalte zeitlich und räumlich unbeschränkt auf der Webpräsenz zu verbreiten, zu ändern, zu veröffentlichen oder in sonstiger Weise zu verarbeiten. Dies beinhaltet auch das Recht, die eingestellten Inhalte in andere Inhalte jeder Form in die Präsenz zu integrieren und/oder zu Werbezwecken für die Taxi-Isenburg GmbH zu nutzen. Eine gewerbliche Nutzung der Taxi-Isenburg-Internetangebote durch den Nutzer ist nicht zulässig. Bei Verstößen gegen die oben genannten Pflichten oder anderer missbräuchlicher Nutzung oder bei begründeten erheblichen Zweifeln an der Rechtmäßigkeit der eingestellten Inhalte ist der Betreiber berechtigt, unter Ausschluß von eventuellen Schadensersatzansprüchen des Nutzers und nach Verwarnung durch das Betreuungsteam, den jeweiligen Nutzer für die Teilnahme zu sperren. Jeder Nutzer ist verantwortlich für die von ihm eingestellten Inhalte. Er haftet bei Verletzungen gegenüber Dritten selbst und unmittelbar. |
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(veröffentlicht am 15. Juni 1999 in "Der Titelschutz Anzeiger" mit "Der Software Titel", Ausgabe Nr. 418, Woche 24/1999) |